Es existiert zwar kein eigenes Rechtsgebiet namens Internet- oder IT-Recht. Nichtsdestotrotz stehen Internet und IT nicht außerhalb des Rechts, sondern tangieren verschiedenste Rechtsbereiche wie beispielsweise die Anwendung von Computerrecht, EDV-Recht, Informationsrecht, Internetrecht, Multimediarecht, Daten(schutz)recht und Softwarerecht. Mit dem Einzug von Cloud, KI und aufkommenden Automatisierungsbestrebungen in der Verwaltung stellen sich ganz neue Fragen, die unter anderem auch rechtlich gelöst und festgesetzt werden müssen. Darüber hinaus sind Sachgebiete wie das Vertragsrecht, Vergaberecht oder das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs für die IT relevant – auch und gerade für die öffentliche oder kommunale IT.

Der Einsatz von Informationstechnik in der öffentlichen Verwaltung wirft immer auch Rechtsfragen auf. Fachanwendungen unterliegen spezifischen Fachgesetzen und setzen deren Vorgaben um. Bei neueren Gesetzesvorhaben, die VITAKO begleitet hat, wie beispielsweise dem OZG-Änderungsgesetz spielt unter anderem der Ersatz der Schriftformerfordernis eine Rolle. Beim Cloud-Computing sind wiederum die unterschiedlichen rechtlichen Implikationen von privaten oder öffentlichen Cloud-Konstruktionen relevant. Die eIDAS-Verordnung, die Datenschutz-Grundverordnung und aktuelle Entwicklungen wie der europäische AI Act und die NIS-2-Richtlinie sowie deren nationale Umsetzungen erweitern das Feld und zeigen, dass auch europäische Regelungen direkte oder indirekte Auswirkungen auf deutsches Recht haben. Auch das Vergaberecht ist für kommunale IT-Dienstleister ein wichtiges Thema, weil dort die Möglichkeiten von interkommunalen Kooperationen beschrieben werden.

Mit dieser Vielfalt von Themen setzt sich bei VITAKO die Facharbeitsgruppe IT und Recht auseinander. Sie analysiert die Folgen von rechtlichen Vorgaben und arbeitet die Konsequenzen für VITAKO-Mitglieder und Kommunalverwaltungen auf. Neben der europäischen und nationalen Gesetzgebung gibt es weitere Themen, bei denen die Juristen und Juristinnen der VITAKO Mitgliedsunternehmen untereinander Erfahrungen austauschen.

Arbeitsbereich der FAG IT und Recht im Mitgliederportal (nur für Mitglieder)