VITAKO Podcast Verwaltung.Digital.Insights. Folge 09

Beteiligung als Infrastruktur

Früher fragen, Hürden senken, Ergebnisse zurückmelden: Digitale Bürgerbeteiligung kann das Vertrauen in die Demokratie stärken, wenn Politik und Verwaltung sie ernst nehmen.

Gute Entscheidungen entstehen im Austausch. In der neunten Folge des VITAKO-Podcast „Verwaltung.Digital.Insights.” spricht der geschäftsführende Vorstand und Host Lars Hoppmann mit Lukas Wolf, dem Geschäftsführer der CrowdInsights GmbH. Das Berliner Unternehmen gehört zur AKDB. Es entwickelt und betreibt Software für digitale Bürgerbeteiligung, die Kommunen von Stuttgart und Hannover bis Rosbach vor der Höhe nutzen.

Im Mittelpunkt steht die Frage, wie Kommunen Bürgerinnen und Bürger früher und wirksamer in Entscheidungen einbeziehen können. Es geht darum, wie digitale und analoge Formate ineinandergreifen und warum Beteiligung als feste Infrastruktur verstanden werden sollte. Außerdem geht es um die Rolle der kommunalen IT-Dienstleister.

Rückmeldung macht Beteiligung glaubwürdig

Wolfs Engagement begann in der Schülervertretung in Essen. Damals erlebte er, wie Protest Entscheidungen wieder kippen kann. Gute Beteiligung setzt für ihn deshalb früher an, bevor Konflikte entstehen. Ob Beteiligung ernst gemeint ist, erkennen Bürgerinnen und Bürger vor allem daran, was mit ihren Beiträgen passiert. Oft endet ein Verfahren mit der Auswertung der Befragung, obwohl Planungsprozesse Jahre dauern. Wolf plädiert deshalb für regelmäßige Zwischenstände und transparent dargestellte Erkenntnisse. Diese sollten mit den einzelnen Beiträgen verknüpft sein. Ein Bürgerbudget kann besonders gut zeigen, wie aus Ideen sichtbare Veränderungen werden.

Mehr Stimmen, niedrigere Hürden

Digitale Beteiligung erhöht nach Wolfs Überzeugung die Vielfalt der Stimmen. Sie ist zeit- und ortsunabhängig, und in ihr setzen sich nicht nur die Redegewandtesten durch. Eine Schieflage bleibt aber auch hier bestehen: Die „unüblichen Verdächtigen” müssen gezielt angesprochen werden. Dafür braucht es passende Kanäle, eine einfache Teilnahme per Smartphone ohne Registrierung und eine klare Botschaft, warum das Thema die Menschen betrifft. Entscheidend ist, analoge und digitale Formate zu verschränken. Das Land Vorarlberg verbindet etwa Bürgerräte mit digitaler Beteiligung. In kleinen Gemeinden kann das auch heißen, mit dem Tablet dorthin zu gehen, wo sich der Ort samstags trifft.

Chefsache statt Alibi-Veranstaltung

Grundvoraussetzung ist der politische Wille, sich mit den Ergebnissen wirklich auseinanderzusetzen. Eine Beteiligung, die nur als Alibi wahrgenommen wird, schadet dem Vertrauen in die Demokratie. In der Praxis scheitert Beteiligung oft an Ressourcen und aufwendigen Vergaben. Wolf empfiehlt, das Thema beim Oberbürgermeister oder der Oberbürgermeisterin anzusiedeln. Zum Start sollte es ein Kick-off mit den Abteilungsleitungen geben. Ein einfacher Hebel ist außerdem ein Pflichtfeld in jeder Beschlussvorlage, das nach der Beteiligung fragt. Kommunale IT-Dienstleister könnten digitale Beteiligung als Basisleistung in ihr Portfolio aufnehmen. So würde sie in zehn Jahren so selbstverständlich wie jede andere Verwaltungsdienstleistung.

Die vollständige Folge von „Verwaltung.Digital.Insights.” mit Lukas Wolf und Lars Hoppmann ist ab sofort verfügbar.